Bankrecht

Beiträge zum Thema Bankrecht mit hilfreichen und nützlichen Erklärungen und Hinweisen.

Nuri GmbH – Sparpläne nicht einlagengesichert

Sicher ist sicher etwas anderes: Das Berliner Unternehmen Nuri GmbH hat u.a. sogenannte Ertragskonten für den An- und Verkauf von Kryprowährungen angeboten. Vorteil für den Kunden: Er muss sich nicht selbst in die komplexe Thematik digitaler Währungen einarbeiten und kann sein Konto mit realer Währung bedienen – also einzahlen und abheben in Euro. Allerdings: Mit dem Abheben ist das so eine Sache. Derzeit sind rund 500.000 Kunden des Berliner Fintecs von der Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens und seines Partners Celsius betroffen. Für die sogenannten Ertragskonten war eine Rendite in Höhe von 3 % versprochen worden. Derzeit ist das Geld in den USA eingefroren, Einlagensicherung besteht nicht.

Nachhaltige Geldanlagen – Vorsicht vor Greenwashing

Nachhaltige Geldanlagen – Vorsicht vor Greenwashing

Bekanntlich ist nicht alles Gold, was glänzt. Ebenso wenig ist alles grün, was einen nachhaltigen Anstrich verpasst bekommen hat. Daher sollte bei sog. grünen Kapitalanlagen genau hingeschaut werden, denn sie halten oft nicht was sie versprechen und werden beispielsweise klimafreundlicher dargestellt als sie tatsächlich sind. Die Rede ist vom sog. Greenwashing.

Gerichtlicher Vergleich bei Onlinebanking-Betrug

Nach § 675u BGB haftet der Zahlungsdienstleister für nicht autorisierte Zahlungen. Denn Dreh- und Angelpunkt des Zahlungsverkehrsrechts ist § 675j BGB, der die Autorisierung des Zahlungsvorgangs regelt.
Gemäß § 675j Abs. 1 Satz 1 BGB ist ein Zahlungsvorgang gegenüber dem Zahler nur wirksam, wenn dieser ihn autorisiert hat.

Grundbuchberichtigung bei arglistiger Täuschung

In einem durch unsere Kanzlei geführten Verfahren konnten wir einer Klägerin gleich bei vier verschiedenen Grundbüchern zu ihrem Recht verhelfen. Die jeweiligen Gerichte erkannten eine arglistige Täuschung des Eigentümers an und ließen eine Grundbuchberichtigung, fast 10 Jahre später, zu.

N26 Bank GmbH hat fristlos zahlreiche Girokonten gekündigt!  

Frau Rechtsanwältin Handan Kes konnte einen Mandanten erfolgreich vertreten, dem die N26 Bank nach Kündigung der Geschäftsbeziehung überraschenderweise den Zugriff auf das Girokonto sperrte. Was war geschehen? Die N26 Bank hat seit dem 30.03.2022 zahlreiche Konten von Verbrauchern fristlos gekündigt. Kunden konnten völlig unerwartet nicht mehr über ihr Geld verfügen. Auch die Kreditkarten wurden plötzlich …

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Sind Verwahrentgelte / Negativzinsen für Bankkunden unzulässig?

Kreditinstitute geben die Negativzinsen der EZB, welche seit 2014 im Euroraum eingeführt wurden, an die Endkunden weiter. Auch die Bafin konnte die Einführung von Negativzinsen nicht verhindern. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom Urteil vom 24.06.2021, Az: 7 K 2237/20.F, eine Untersagungsverfügung der BaFin aufgehoben. Die Finanzaufsicht hatte einer klagenden Bank …

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Der BGH entscheidet über ein Widerrufsrecht beim Schuldbeitritt

Mit Versäumnisurteil vom 21. September 2021, Az.: XI ZR 650/20, hat der XI. Zivilsenat des BGH folgendes entschieden: Es geht um einen Schuldbeitritt, welcher bei Darlehensverträgen häufig anzutreffen ist. Ein Dritter, häufig der Ehegatte, erklärt für die Übernahme der Verbindlichkeiten aus dem Darlehensvertrag seine persönliche Mithaftung.  Eine solche Haftungsübernahme ist aber auch bei Kontokorrentkrediten möglich. …

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Zinsangaben bei Überziehungszinsen müssen transparenter sein!

Der Bundesgerichtshof hat in zwei Verfahren (Urteile vom 29.06.2021, Az.: XI ZR 46/20  und Az.: XI ZR 19/20)  gegen die Deutsche Bank und die Sparda-Bank Hessen entschieden, dass eine Bank, die nach Kundengruppen differenzierte Zinssätze anbietet, diese nicht mit „bis zu 10,90 Prozent“ angeben darf.

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